Wie funktioniert eine Mietergewerkschaft?

Grundsätzlich funktioniert die Mietergewerkschaft ähnlich wie Gewerkschaften in den Betrieben. Ein Vorstand regelt die alltäglichen Geschäfte der Gewerkschaft, wie Mitgliederverwaltung, Kontoführung, Öffentlichkeitsarbeit und gewerkschaftliche Aktion.

Die Mitglieder wählen über einen jährlich tagenden Jahreskongress den Vorstand und bestimmen Mitglieder für besondere Aufgaben. Der Fokus der Mietergewerkschaft liegt jedoch auf der Arbeit der Stadteil-, Straßen- und Hausgruppen.

Der Vorstand unterstützt und koordiniert den Aufbau der Ortsgruppen, gibt Ratschläge und schaltet bei Bedarf Experten ein. Die Ortsgruppen können anhand ihrer Probleme und Bedürfnisse Forderungen aufstellen und Aktionen durchführen. Hierbei sollen der Vorstand und Delegierte der Ortsgruppen sich abstimmen. Als Organ zwischen den Jahreskongressen würde sich mindesten zweimal im Jahr ein Stadtrat treffen. Außerdem haben Mitglieder jederzeit das Recht nach Bedarf den Vorstand dazu aufzufordern, den Stadtrat der Gewerkschaft einzuberufen. Stimmt mindestens ein Drittel der Mitglieder dafür, muss der Vorstand binnen zwei Wochen den Stadtrat versammeln. Dieser besteht aus den Delegierten der Basisgruppen und dem Vorstand der Gewerkschaft. Der Stadtrat würde alle wichtigen Entscheidungen zwischen den Jahreskongressen treffen.

Anhand unserer Stadteilanalyse werden Schwerpunkte der Organisierung festgelegt werden. Es macht Sinn Häuser oder Straßen mit einem Eigentümer zuerst in den Blick zu nehmen, um gemeinsame Interessen gegenüber dem jeweiligen Eigentümer durchsetzen zu können. Zusammen können wir dort beispielsweise gegen Mieterhöhungen und Zwangsräumungen vorgehen oder für Mietminderungen und Reparaturen eintreten. Bei einem großen Organisierungsgrad könnten neue Mietstandards durchgesetzt werden und selbst Kollektivverträge wären denkbar und möglich.

Lasst uns nicht vergessen, dass zu Beginn selbst Gewerkschaften und Streiks illegal waren. Jedes einzelne Recht der Arbeiter musste erkämpft werden. Ähnlich ist es noch heute um die Rechte der Mieter bestellt. Wir haben eine Pionierarbeit zu leisten, die ein großes Potenzial hat, aber auch hohe Risiken birgt. Mietzurückhaltungen zum Beispiel können schnell zu Kündigungen führen. Trotzdem gibt es gegenwärtig eine Menge Mieter in dramatischen Situationen, die aus legitimen Gründen zu solchen Mitteln greifen. Diese wilden, unorganisierten Mietstreiks vereinzelter und oft verzweifelter Mieter sprechen für die Dringlichkeit einer Mietergewerkschaft. Nur wenn wir eine große, aktive Mietergewerkschaft haben, können wir mit gut vorbereiteten Aktionen effektiv sein und auch Kündigungen verhindern. Selbst in Fällen, wo ein Mietstreik von einer Mehrheit der Bevölkerung als gerecht empfunden wird, muss mit solchen Mitteln äußerst umsichtig verfahren werden.